2009 Die Politik Postille: Venceremos
Quelle: Die Post Postille, Nr. 3, 2009, Seiten 4 bis 6
Venceremos!
[MBs Publikationen] [Mehr über DIE PARTEI / Schattenministerium für Gesundheit]
Neben anderen Parteien wurde die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) auf Geheiß des Bundes-Wahlleiters nicht zur Bundestagswahl 2009 zugelassen.
PoPo sprach mit dem bekannten Gesundheitspolitiker der PARTEI, Dr. Mark Benecke, über diesen desaströsen Mangel an staatlicher Demokratiefähigkeit.
PoPo: Die PARTEI wurde nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Haben Sie diesen Fall zuvor überhaupt für möglich gehalten, oder haben Sie sich nur auf Stimmenfang konzentriert?
Dr. Benecke: Ich habe mich nur auf den Stimmenfang mit den gebotenen Mitteln meines damaligen Wahlkreises in Mülheim, Höhenhaus und Leverkusen konzentriert. Wir haben dazu tonnenweise Fritten, Bier, Schnaps, Taschenrechner und Glassteine in blau, rot und weiss verteilt und dafür mehr als genug Unterstützer-Stimmen erhalten, also etwa 250 Stück.
Außerdem habe ich mit dem leider wohl bekannten Manfred Rouhs von Pro Köln, der ebenfalls einen Stand betrieb, ein Foto gemacht, über das er sich vermutlich bis heute ärgert. Aber anders als wir, wurde er umgehend von der Polizei oder sonstwem zum Abbau veranlasst. Verblüffender als die Nichtzulassung der PARTEI war für mich, dass der Großteil meiner Unterstützer entmündigt oder aus anderen Gründen nicht zur Unterstützung zugelassen waren, und damit über die Hälfte meiner Stimmen für das Wahlamt ungültig war.
Das zeigt mir, dass wir im Kern alles richtig gemacht haben und auf der richtigen Seite des Wiener Platzes, nämlich an der Frittenbude vor dem Woolworth, und damit der KölnerInnen standen. Venceremos! Am aller-aller-lustigsten war das Gespräch mit einem Taxifahrer, der unseren Stand längere Zeit skeptisch beäugte. Er wollte zwar ums Verrecken keine Unterstützerstimme geben, machte aber einige extrem interessante Aussagen über die Fahrtziele des SPD-Spitzen-Mannes und Mitglied des Bundestages aus meinem Wahlbezirk, hehehehe.
Wie beurteilen Sie das PARTEI-Verbot?
Köln ist eine zutiefst korrupte, kaputte, chaotische und deshalb totenlustige Stadt. Passt also zum vom Bundeswahlleiter total verworren und inhaltlich falsch vorgetragenen Verbot. Zudem bin ich Donaldist und werde über den Wahlkampf auf dem nächsten nationalen Kongress der D.O.N.A.L.D. berichten. Denn wie Donald scheitert die PARTEI, wenn, dann grandios. Passt also auch – wo könnte man schöner scheitern als mitten im Sumpf, wo doch bekanntlich die schönsten Blumen blühen?
Sie sind ja Biologe. Was bedeutet die Nichtzulassung der PARTEI für den Organismus Demokratie?
Ich darf mit Kardinal Meissner sprechen: Dieses Gift werden wir ausschwitzen.
Sie waren im Bundestagswahlkampf der PARTEI als Gesundheitsminister im Schattenkabinett aufgestellt. Was wäre als Minister Ihre erste Amtshandlung?'
Die einzige Forderung aus meinem Wahlkreis war, dass wir die Baumwurzeln zuschütten sollten, weil sich da immer Wasser zwischen sammelt. Das stört beim Rumsitzen auf dem Wiener Platz, wenn man die Beine ausstrecken will. Diese einzige und damit Hauptforderung haben der Bundesvorsitzende Martin Sonneborn und ich unseren WählerInnen fest versprochen und zu einer Herzensangelegenheit erklärt.
Weitere Gesundheits-Forderungen, die ich zusammen mit den Kölner Donaldisten entwickelt habe, waren und sind die Einführung von Senfgewehren, die Umstellung der elektrischen Spannung auf 313 Volt, ein Verbot weiterer Geldspeicher-Bauten sowie die Abschaffung der Nummer 37 – Ente – in China-Restaurants.
Apropos Geldspeicher, wieso wurde eigentlich die Spaßpartei FDP zur Wahl zugelassen, die PARTEI aber nicht?
Das war kein Kampf der FDP gegen die PARTEI, denn wer dabei verlieren würde, ist klar. Die Gründe liegen also eher im Roten oder Schwarzen, jedenfalls Düsteren.
Was macht derzeit eigentlich Ihre Justiz-Abteilung? Will und kann sie die Wahlen wiederholen lassen?
Die BundesPARTEI kümmert sich derzeit intensiv darum. Derzeit liegt ein umfangreicher Antrag, der auch im aktuellen PARTEI-Organ TITANIC vollständig abgedruckt ist, dem Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte – oder wie er heißt – vor. Die Wiederholung der Wahlen ist damit nur noch eine reine Formsache.
Gibt es in dieser Frage eigentlich eine Zusammenarbeit mit dieser Pauli-Partei, die auch nicht zugelassen wurde? Was macht die denn jetzt eigentlich?
Von Frau Pauli weiß ich nur, dass unsere Krefelder PARTEIspitze, Claus-Dieter Preuss, sie mal in Krefelder PARTEIspitze, Claus-Dieter Preuss, sie mal in Berlin getroffen hat, als beide gleichzeitig Beschwerde gegen das Verbot eingelegt haben. Ich selbst weiß von ihr mangels TV und Radio – hab' ich nämlich beides nicht – nur, dass sie mal schwarze Handschuhe an hatte. Ich habe auch schwarze Handschuhe.
Wenn die PARTEI einst an der Macht ist, wer wird dann Bundes-Wahlleiter?
Das sind Kleinigkeiten, die ich im Kreis meiner Vettern bzw. der unserer Partei-Mitglieder – nur Mitgliedsnummern unter zehntausend zählen – rasch klären werde.
2010, also nächstes Jahr, wird in Nordrhein- Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Ist die PARTEI da auch verboten?
Ausgeschlossen. In Krefeld erzielte die PARTEI bei den aktuellen Kommunalwahlen bereits derartige Spitzenwerte, dass sie in der Auswertung nicht mehr unter "Andere" geführt werden konnte, sondern einen eigenen Balken erhielt. Damit ist bewiesen, dass Wasser zwar keine, die PARTEI aber den schönsten Balken hat.
Wir haben alleine zur Landtagswahl in NRW im nächsten Jahr für Köln ein 7er-Team stehen, das sich gewaschen hat und kandidieren somit für jeden Wahlkreis. Ich selbst bin jetzt Direktkandidat in der Kölner Südstadt. In einem weiteren teiljuppifizierten, aber dennoch hinreichend coolen Stadtteil kandidiert zum Beispiel der sehr gute Wissenschaftler Dr. Patrick Schmidt. Als sieben – jaja – Musketiere haben wir, abgesehen vom lustigen, auch den ballistischen Vorteil. Musketen verschießen schließlich das doppelte Kugelgewicht.
Vielen Dank für das Gespräch.